MOIRÉ-EREIGNISVORHERSAGEVORRICHTUNG, MOIRÉ-EREIGNISVORHERSAGESYSTEM UND MOIRÉ-EREIGNISVORHERSAGEVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4155089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155089
Anmeldenummer
EP21846149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 5/70 (2024.01)
B41J 2/525 (2006.01)
G06T 7/42 (2017.01)
H04N 1/409 (2006.01)
H04N 1/405 (2006.01)
Priorität
JP 2020124988 22.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/022607 15.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/019005 27.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

TOPPAN INC.

5-1, Taito 1-chome Taito-ku, Tokyo 110-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

HASE, Yota

Tokyo 110-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.