FAHRZEUGKOMPONENTE
Europäisches Patent · EP4155132 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155132
- Anmeldenummer
- EP22192569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2022
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/03 (2006.01)G01S 13/931 (2020.01)G01S 7/40 (2006.01)H01Q 1/02 (2006.01)H01Q 1/32 (2006.01)H01Q 1/42 (2006.01)B60R 19/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021157716 28.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOKE, Shinichi
Kiyosu-shi, 452-8564, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.