AUTOMATISIERTE DYNAMISCHE DROSSELANFORDERUNGSFILTERUNG
Europäisches Patent · EP4155154 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155154
- Anmeldenummer
- EP22197561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2022
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B60W 50/10 (2012.01)B60W 40/06 (2012.01)B60W 30/188 (2012.01)B60W 30/20 (2006.01)B60W 50/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117483307 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SWART, Charles Wayne Reinhardt
Bellevue, WA 98004, US
CURGUS, Vedran
Bellevue, WA 98004, US
WAITE, III, Burton Edwin
Bellevue, WA 98004, US
PEREZ, Victor
Bellevue, WA 98004, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.