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Europäisches Patent · EP4155156 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155156
Anmeldenummer
EP21806622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
14.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B61B 3/02 (2006.01)
B61B 13/00 (2006.01)
B65G 1/00 (2006.01)
H10P 72/30 (2026.01)
Priorität
JP 2020087270 19.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/005480 15.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/235029 25.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Murata Machinery Ltd

Murata Machinery, Ltd.

3 Minami Ochiai-cho Kisshoin Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8326, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Yasuhisa

Ise-shi, Mie 516-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.