VERSTÄRKTE PALETTE

Europäisches Patent · EP4155223 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155223
Anmeldenummer
EP21382863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
26.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 19/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Cabka Group GmbH

Wintersteinstraße 22, 10587 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

RAMON, Gat

10707 Berlin, DE

SANTAMANS PONS, Guillermo

46190 Riba-Roja de Túria (Valencia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.