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Europäisches Patent · EP4155228 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155228
Anmeldenummer
EP22197231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 65/08 (2006.01)
B65D 81/05 (2006.01)
B65D 85/64 (2006.01)
Priorität
GB 202113848 28.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Megaflatables Limited

Unit 4B The Warren Estate Lordship Road, Writtle CM1 3WT, GB

Erfinderin/Erfinder

Spence, John

Writtle, CM1 3WT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.