LATEXZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4155343 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155343
- Anmeldenummer
- EP21808570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- C08K 5/06 (2006.01)C08L 23/34 (2006.01)C08K 5/39 (2006.01)C09D 123/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020087238 19.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/014455 05.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/235119 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 30.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 30.04.2026
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAWADA, Kohei
Himeji-shi, Hyogo 672-8076, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.