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Europäisches Patent · EP4155517 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155517
Anmeldenummer
EP22197293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F02M 61/14 (2006.01)
F02B 29/02 (2006.01)
F02B 31/04 (2006.01)
F02B 43/10 (2006.01)
Priorität
GB 202113870 28.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Browne, Kevin

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

McCarthy, Paul

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.