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Europäisches Patent · EP4155517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155517
- Anmeldenummer
- EP22197293
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2022
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F02M 61/14 (2006.01)F02B 29/02 (2006.01)F02B 31/04 (2006.01)F02B 43/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 202113870 28.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Browne, Kevin
Uttoxeter, ST14 5JP, GB
McCarthy, Paul
Uttoxeter, ST14 5JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.