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Europäisches Patent · EP4155580 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155580
- Anmeldenummer
- EP22196575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16H 25/06 (2006.01)F16H 57/08 (2006.01)F16H 57/023 (2012.01)F16H 57/033 (2012.01)
- Priorität
- DE 102021124755 24.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 16.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2025
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Michael
97234 Reichenberg, DE
Kimmelmann, Martin
97990 Weikersheim, DE
Kümmeth, Andreas
97342 Obernbreit, DE
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