ADAPTIVE LICHTSCHRANKENVERARBEITUNG

Europäisches Patent · EP4155736 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155736
Anmeldenummer
EP22188202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
01.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01N 35/00 (2006.01)
G01N 35/10 (2006.01)
Priorität
GB 202113627 24.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 06.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte, Aeschengraben 29, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025

  4. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Habrich, Thilo

75323 Bad Wildbad, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.