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Europäisches Patent · EP4155809 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155809
Anmeldenummer
EP20936270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2020
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
B60K 35/00 (2024.01)
B60R 11/02 (2006.01)
Priorität
JP 2020088969 21.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/048252 23.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/234993 25.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Automotive Systems Co., Ltd.

4261, Ikonobe-cho Tsuzuki-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 224-8520, JP

Erfinderin/Erfinder

MINAMI, Kazuhiro

Osaka 540-6707, JP

OKAYAMA, Hiroaki

Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.