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Europäisches Patent · EP4155832 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155832
Anmeldenummer
EP21808876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
12.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G03G 21/16 (2006.01)
G03G 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2020088324 20.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/018218 13.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/235315 25.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA DOCUMENT SOLUTIONS INC.

KYOCERA Document Solutions Inc.

1-2-28, Tamatsukuri, Chuo-ku,, Osaka-shi, Osaka, 540-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Takehiro

Osaka-shi, Osaka 540-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.