ENSEMBLE COMPORTANT UN PANNEAU ÉLECTRONIQUE D'AFFICHAGE

Europäisches Patent · EP4156131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4156131
Anmeldenummer
EP22197201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
03.09.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2020.01)
G07C 9/20 (2020.01)
G06Q 10/10 (2023.01)
G06Q 50/163 (2024.01)
G06Q 30/02 (2023.01)
G07C 13/00 (2006.01)
Priorität
FR 2110179 27.09.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LECLERC, Roger

85290 MORTAGNE-SUR-SÈVRE, FR

SCHIRM, Sébastien

85290 MORTAGNE-SUR-SÈVRE, FR

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