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Europäisches Patent · EP4156219 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4156219
Anmeldenummer
EP20936554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01H 33/662 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/019994 20.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/234870 25.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

TOMIZAWA, Yusuke

Tokyo 100-8310, JP

SASAI, Takuma

Tokyo 100-8310, JP

AKIYOSHI, Masao

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.