HALBLEITERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4156302 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4156302
- Anmeldenummer
- EP22206776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2009
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H10D 12/01 (2025.01)H10D 12/00 (2025.01)H10D 30/66 (2025.01)H10D 62/17 (2025.01)H10D 62/832 (2025.01)
- Priorität
- JP 2008131884 20.05.2008
- Abgezweigt von
- EP19203089
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKANO, Yuki
Kyoto-shi, Kyoto 615-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.