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Europäisches Patent · EP4156466 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4156466
- Anmeldenummer
- EP22193859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2022
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H02K 1/2791 (2022.01)
- Priorität
- DE 102021124844 27.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Natoli Intellectual Property Operations GmbH, Alemannengasse 63, 4058 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BAUN, Martin
74673 Mulfingen, DE
RITTMAIER, Jochen
74626 Bretzfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.