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Europäisches Patent · EP4156769 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4156769
- Anmeldenummer
- EP21809371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04W 28/02 (2009.01)H04W 36/22 (2009.01)H04W 36/00 (2009.01)H04W 72/12 (2023.01)
- Priorität
- CN 202010444412 22.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/095240 21.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/233435 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZENG, Zhaohua
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
ZHAN, Yong
Shenzhen, Guangdong 518057, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.