LED-LEISTUNGSVERSORGUNG
Europäisches Patent · EP4156864 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4156864
- Anmeldenummer
- EP22020456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2022
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05B 45/46 (2020.01)H05B 45/52 (2020.01)
- Priorität
- DE 102021004829 24.09.2021DE 102021005158 15.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 29.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2025
- 22.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPRIS AG, Pelikanweg 2, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hinkel, Rene
67724 Höringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.