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Europäisches Patent · EP4156901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4156901
- Anmeldenummer
- EP21727233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 17/04 (2006.01)E04H 17/08 (2006.01)E02D 5/80 (2006.01)E04H 12/20 (2006.01)E04H 17/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 202007803 26.05.2020GB 202106411 05.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/054098 13.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240285 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIEMZA, Lee
Sheffield, South Yorkshire S4 7UQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.