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Europäisches Patent · EP4156901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4156901
Anmeldenummer
EP21727233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
05.03.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 17/04 (2006.01)
E04H 17/08 (2006.01)
E02D 5/80 (2006.01)
E04H 12/20 (2006.01)
E04H 17/20 (2006.01)
Priorität
GB 202007803 26.05.2020
GB 202106411 05.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/054098 13.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240285 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIEMZA, Lee

Sheffield, South Yorkshire S4 7UQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.