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Europäisches Patent · EP4156990 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4156990
Anmeldenummer
EP21727513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/485 (2020.01)
Priorität
GB 202008120 29.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051122 11.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240129 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ping Chou

London WC2R 3LA, GB

WOODMAN, Tom

London WC2R 3LA, GB

LAI, Sam

London WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.