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Europäisches Patent · EP4157407 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4157407
Anmeldenummer
EP21817169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
01.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
AU 2020901805 02.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/050545 02.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/243407 09.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 16.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AESCHLIMANN, Andreas

Scoresby, Victoria 3179, AU

WILLIAMS, Luke Christopher

Scoresby, Victoria 3179, AU

COURTNEY, Scott Cameron

Scoresby, Victoria 3179, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.