PUMPE ZUR ABGABE EINES FLUIDS

Europäisches Patent · EP4157545 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4157545
Anmeldenummer
EP21731409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
27.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
B05B 11/10 (2023.01)
B05B 15/656 (2018.01)
Priorität
GB 202008086 29.05.2020
GB 202019553 11.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/064424 28.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/239985 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

RPC Bramlage GmbH

Brägeler Strasse 70, 49393 Lohne, DE

Erfinderin/Erfinder

GÖTTKE, Sabine

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.