PUMPE ZUR ABGABE EINES FLUIDS
Europäisches Patent · EP4157546 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4157546
- Anmeldenummer
- EP21731410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)B05B 11/10 (2023.01)B05B 15/656 (2018.01)
- Priorität
- GB 202008086 29.05.2020GB 202019553 11.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064439 28.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239991 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖTTKE, Sabine
49393 Lohne, DE
DOULIN, Gwénael
01600 Sainte Euphémie, FR
HENNEMANN, Pascal
39360 Vaux les St. Claude, FR
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