WERKZEUGE

Europäisches Patent · EP4157583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4157583
Anmeldenummer
EP21729958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 21/00 (2006.01)
B25B 23/00 (2006.01)
Priorität
GB 202008035 28.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/054678 28.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240451 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DODDS, Tony

Cramlington NE23 1XA, GB

O'BRIEN, Ian

Cramlington NE23 1XA, GB

O'BRIEN, Teresa

Cramlington NE23 1XA, GB

GILL, Joseph

Cramlington NE23 1XA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.