WERKZEUGE
Europäisches Patent · EP4157583 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4157583
- Anmeldenummer
- EP21729958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 21/00 (2006.01)B25B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202008035 28.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/054678 28.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240451 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DODDS, Tony
Cramlington NE23 1XA, GB
O'BRIEN, Ian
Cramlington NE23 1XA, GB
O'BRIEN, Teresa
Cramlington NE23 1XA, GB
GILL, Joseph
Cramlington NE23 1XA, GB
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