ENERGIEABSORBIERENDES ELEMENT

Europäisches Patent · EP4157676 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4157676
Anmeldenummer
EP21727876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
23.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60R 9/04 (2006.01)
B60P 7/16 (2006.01)
B61D 45/00 (2006.01)
Priorität
SE 2050599 25.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/063769 24.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/239668 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BJÖRNETUN, Mats

462 94 FRÄNDEFORS, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.