SELBSTREGULIERENDE DÄMPFEREINHEIT
Europäisches Patent · EP4157678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4157678
- Anmeldenummer
- EP21728867
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 22/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020113961 25.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063693 21.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239630 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖHKEN, Lars
53545 Linz am Rhein, DE
PROBST, Ulrich
56204 Hillscheid, DE
MÜLLER, Markus
56072 Koblenz, DE
PIROTH, Raphael
56077 Koblenz, DE
WEBER, Marcus
56567 Neuwied, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.