POLYCARBONAT-ZUSAMMENSETZUNGEN ENTHALTEND POLYETHERCARBONATPOLYOLE
Europäisches Patent · EP4157940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4157940
- Anmeldenummer
- EP21728189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- C08L 69/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20176390 26.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063441 20.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239569 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEHRMANN, Rolf
47800 Krefeld, DE
BOUMANS, Anke
47551 Bedburg-Hau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.