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Europäisches Patent · EP4158090 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4158090
Anmeldenummer
EP21723169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
29.05.2024
Schutz endet spätestens
27.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
D06F 67/04 (2006.01)
Priorität
DK PA202070333 25.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/061106 28.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/239368 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  4. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUNDT, Morten

3700 Rønne, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.