LEINENSTREUERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4158091 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158091
- Anmeldenummer
- EP21723170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- D06F 67/04 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202070334 25.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/061107 28.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239369 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 20.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zacco GmbH, Limmatquai 4, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CORDUA, Kim
3700 Rønne, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.