GASVENTILEINHEIT
Europäisches Patent · EP4158179 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158179
- Anmeldenummer
- EP20728022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2020
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 21/02 (2006.01)F16K 27/12 (2006.01)F16L 5/00 (2006.01)B60K 15/01 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064386 25.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239202 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUUSISAARI, Marko
65100 Vaasa, FI
WIDJESKOG, Klaus
65100 Vaasa, FI
HÖGNABBA, Tomas
65100 Vaasa, FI
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