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Europäisches Patent · EP4158212 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158212
- Anmeldenummer
- EP21728544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16C 23/04 (2006.01)F16C 23/08 (2006.01)F16C 17/08 (2006.01)F16C 19/12 (2006.01)F16C 27/04 (2006.01)F16G 15/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202008041 28.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063915 25.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239736 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOYES, Peter, Barnes
Aberdeenshire AB31 4DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.