DRUCKMINDER- UND ENTLASTUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP4158229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158229
- Anmeldenummer
- EP21814430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/10 (2006.01)F16K 1/12 (2006.01)F16K 3/24 (2006.01)F16K 3/26 (2006.01)F16K 15/02 (2006.01)F16K 17/02 (2006.01)F16K 17/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202016882588 25.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/054530 25.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/240362 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEINGARTEN, Zvi
2280800 Kibbutz Evron, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.