GEFALTETE OPTISCHE SYSTEME

Europäisches Patent · EP4158407 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4158407
Anmeldenummer
EP21733301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 9/60 (2006.01)
G02B 13/00 (2006.01)
G02B 13/08 (2006.01)
Priorität
US 202063030224 P 26.05.2020
US 202117329009 24.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/034018 25.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/242735 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAIGA, Takeyoshi

Cupertino, California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.