GEFALTETE OPTISCHE SYSTEME
Europäisches Patent · EP4158407 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158407
- Anmeldenummer
- EP21733301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G02B 9/60 (2006.01)G02B 13/00 (2006.01)G02B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202063030224 P 26.05.2020US 202117329009 24.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/034018 25.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/242735 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAIGA, Takeyoshi
Cupertino, California 95014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.