BESTIMMUNG EINER ENTFERNUNG ZU EINER EINGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4158454 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158454
- Anmeldenummer
- EP21729395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)
- Priorität
- NL 2025725 02.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/070548 13.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/248147 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 29.10.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Microsoft Technology Licensing LLC, One Microsoft Way, Redmond WA 98052-6399, Vereinigte Staaten von Amerika → Microsoft Technology Licensing, LLC, One Microsoft Way, Redmond, Washington 98052-6399, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREBNEV, Igor
Redmond, WA 98052-6399, US
WESTHUES, Jonathan
Redmond, WA 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.