DOKUMENT MIT ABSCHIRMUNG

Europäisches Patent · EP4158543 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4158543
Anmeldenummer
EP20756954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2020
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
27.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06K 19/073 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/000615 28.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240199 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Linxens Holding

37 rue des Closeaux, 78200 Mantes-la-Jolie, FR

Erfinderin/Erfinder

CHANTHET, Kachen

Buriram, 31220, TH

KLEMM, Lars

01099 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.