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Europäisches Patent · EP4158743 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4158743
Anmeldenummer
EP21733062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
25.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H02H 3/093 (2006.01)
H01F 29/00 (2006.01)
H02H 7/06 (2006.01)
H02H 9/02 (2006.01)
Priorität
RS P20200621 26.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/064123 26.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/239852 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sinhronija Atom doo

Djura Petrovic 25, 24322 Lovcenac, RS

Erfinderin/Erfinder

KIZIC , Mile

21238 Curug, RS

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.