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Europäisches Patent · EP4158927 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158927
- Anmeldenummer
- EP21737540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04W 76/11 (2018.01)H04W 76/30 (2018.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2020/092090 25.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/094070 17.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/238697 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
XU, Wenliang
Shanghai 200335, CN
ZHANG, Bo
Guangzhou 510630, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.