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Europäisches Patent · EP4158961 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4158961
- Anmeldenummer
- EP21729774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04W 56/00 (2009.01)H04B 1/7143 (2011.01)H04B 1/7156 (2011.01)H04W 84/20 (2009.01)
- Priorität
- US 202016887695 29.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/032508 14.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/242542 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 10.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alpharetta, Georgia 30022, US
Alpharetta, Georgia 30022, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.