HAUSHALTSGERÄTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4159003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159003
- Anmeldenummer
- EP21726660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H05B 6/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 20382471 02.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063457 20.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/244860 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOMINGUEZ VICENTE, Alberto
50008 Zaragoza, ES
ESPAÑOL LEZA, Jorge
50009 Zaragoza, ES
LAZARO AMATRIAIN, Guillermo
22193 Igries, ES
MUÑOZ FUMANAL, Antonio
50180 Utebo, ES
PEINADO ADIEGO, Ramon
50008 Zaragoza, ES
TESA BETES, Jorge
50018 Zaragoza, ES
VILLA LOPEZ, Jorge
22700 Jaca (Huesca), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.