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Europäisches Patent · EP4159015 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159015
- Anmeldenummer
- EP21817752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A01B 69/04 (2006.01)A01D 69/00 (2006.01)G05D 1/00 (2024.01)A01D 41/127 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020095932 02.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/017532 07.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/246106 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAGUCHI, Yuji
Osaka-shi, Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.