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Europäisches Patent · EP4159015 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159015
Anmeldenummer
EP21817752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
06.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A01B 69/04 (2006.01)
A01D 69/00 (2006.01)
G05D 1/00 (2024.01)
A01D 41/127 (2006.01)
Priorität
JP 2020095932 02.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/017532 07.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/246106 09.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Yuji

Osaka-shi, Osaka 530-8311, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.