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Europäisches Patent · EP4159089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159089
- Anmeldenummer
- EP22197052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2022
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/027 (2006.01)A47C 3/025 (2006.01)A47C 3/026 (2006.01)A47C 7/14 (2006.01)A47C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021162893 01.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINOSHITA, Yojiro
Osaka 537-8686, JP
HAYASHI, Katsuaki
Osaka 537-8686, JP
SUGANO, Takao
Osaka 537-8686, JP
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