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Europäisches Patent · EP4159151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159151
- Anmeldenummer
- EP20938807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2020
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)H02J 1/08 (2006.01)H02J 1/10 (2006.01)A61B 90/50 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/021603 01.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/245748 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANO, Satoshi
Tokyo 160-0017, JP
ISHIKAWA, Yoshihiro
Tokyo 160-0017, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.