WEARABLE-EINWEGARTIKEL

Europäisches Patent · EP4159173 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159173
Anmeldenummer
EP21811902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
19.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
A61F 13/511 (2006.01)
Priorität
JP 2020094371 29.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/019189 20.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/241396 02.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

DAIO PAPER CORPORATION

Daio Paper Corporation

2-60 Mishimakamiya-cho Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0492, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Wataru

Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0113, JP

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