DILATATOR
Europäisches Patent · EP4159263 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159263
- Anmeldenummer
- EP21818484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61M 29/00 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020095450 01.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/015008 09.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/246054 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUZUKU, Marina
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
FUSEYA, Yukihiro
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.