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Europäisches Patent · EP4159286 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4159286
- Anmeldenummer
- EP21814370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.04.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)A62B 18/02 (2006.01)A62B 18/08 (2006.01)A62B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020094368 29.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/018437 14.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/241284 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYASHI, Akifumi
Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0113, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.