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Europäisches Patent · EP4159347 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159347
Anmeldenummer
EP22194922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
08.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B23B 31/08 (2006.01)
B23B 31/20 (2006.01)
B23B 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021159331 29.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUGINO MACHINE LIMITED

Sugino Machine Limited

2880 Kuriyama, Namerikawa City, Toyama 936-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

IHARA, Minoru

Uozu City, Toyama, 9378511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.