SCHWEISSPROGRAMMHERSTELLUNGSSYSTEM UND SCHWEISSPROGRAMMHERSTELLUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4159352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159352
Anmeldenummer
EP22194039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
14.02.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 9/095 (2006.01)
G05B 19/18 (2006.01)
Priorität
JP 2021155201 24.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  3. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

DAIHEN CORPORATION

DAIHEN Corporation

2-1-11, Tagawa,, Yodogawa-ku Osaka-shi Osaka 532-8512, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAGAWA, Shinichiro

Osaka-shi, Osaka, JP

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