BIAXIAL ORIENTIERTE POLYESTERFOLIE, DIE EIN POST CONSUMER ODER POST INDUSTRIAL REGENERAT AUS EINER BESCHICHTETEN POLYESTERFOLIE ENTHÄLT UND PROZESS ZUR HERSTELLUNG DER FOLIE UND DES REGENERATES

Europäisches Patent · EP4159398 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159398
Anmeldenummer
EP22197913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
26.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B29B 17/02 (2006.01)
B29B 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021125368 30.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Polyester Film GmbH

Kasteler Strasse 45, 65203 Wiesbaden, DE

Erfinderin/Erfinder

Klein, Dagmar

55437 Ockenheim, DE

Kliesch, Holger

65462 Ginsheim, DE

Kurz, Rainer

65307 Bad Schwalbach, DE

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