ELEKTRONISCHES STEUERMODUL FÜR EIN REIFENFÜLLSYSTEM

Europäisches Patent · EP4159489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159489
Anmeldenummer
EP22208285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2018
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
12.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60C 23/00 (2006.01)
Priorität
US 201762532565 P 14.07.2017
US 201862668604 P 08.05.2018
Abgezweigt von
EP18832135
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pressure Systems International, LLC

4323 Interstate Way, San Antonio, TX 78219, US

Erfinderin/Erfinder

HENRY, Dane

Windcrest, 78239, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.