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Europäisches Patent · EP4159499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4159499
Anmeldenummer
EP22197207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/34 (2006.01)
F24F 13/14 (2006.01)
F24F 13/15 (2006.01)
Priorität
DE 102021125427 30.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

Illinois Tool Works, Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview, Illinois 60025, US

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Thomas

Glenview, Illinois 60025, US

GROBEN, Manfred

Glenview, Illinois 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.